Zurückgezwinkert: Rückblick April 2008
Dieser Rückblick bleibt in Auswahl und Kommentierung der Ereignisse so subjektiv wie gehabt. Wer für mehr Ausgewogenheit in seinem Sinne sorgen möchte, ist herzlich eingeladen, dazu die Kommentarfunktion des Blogs zu nutzen.
05.04. 100. Geburtstag Herbert von Karajans (1908 – 1989). Der Spezialist für den perfekten sinnlich-voluptuösen Wohlklang war auch ein Fachmann für Selbstinszenierung und -vermarktung, ausgestattet mit einem eher opportunistischen Gedächtnis, jedenfalls was seinen NSDAP-Beitritt angeht. Chef auf Lebenszeit war er bei den Berliner Philharmonikern, im Circus Karajani. Das gibt’s (oder gab’s) in der Branche wohl nur noch in Bayreuth.
09.04. Wolfgang Schäuble, als Innenminister zugleich „Verfassungsminister“, will bevorzugt verfolgte Christen aus dem Irak aufnehmen. Diese Aufnahme ist an sich nicht nur verständlich, sondern selbstverständlich, die Privilegierung einer bestimmten Gruppe ist es sicher nicht. Das C trägt zwar Schäubles Partei in ihrem Namen, aber nicht der Staat, dessen Minister er ist. Das Grundgesetz garantiert Religionsfreiheit, aber nicht Konfessionsprivilegien. Die Länderinnenminister signalisieren trotzdem Zustimmung. Bereits Hermann Höcherl wollte nicht immer mit dem Grundgesetz unter dem Arm herumlaufen. Das war 1963. Die mangelnde Vertrautheit der Verfassungsminister mit ihrem obersten Schutzgut scheint seither eine politische Konstante zu sein. Die Justizministerin hat die üblichen Bedenken gegen die Schäuble-Selektion, Amnesty International protestiert und auch die EU lehnt religionsspezifische Auswahlkriterien rundweg ab. Wird auch das wieder „Ein Fall für zwei“ (sprich: für den 2. Senat des Bundesverfassungsgerichts)?
11.04. Vor 40 Jahren begann mit dem Attentat auf Rudi Dutschke die heißeste Phase der Studentenbewegung. Der Attentäter und bekennende BILD-Leser Bachmann galt den Studenten als verlängerter Arm der Springer-Presse (Parole: „Bild schoss mit.“). In der Folge kam es insbesondere vor dem Berliner Springer-Gebäude immer wieder zu Auseinandersetzungen. Dutschke selbst sollte 1979 an den Spätfolgen des Attentats sterben. In der Badewanne, ein wenig wie weiland ein anderer Volkstribun, der „Freund des Volkes“ Jean-Paul Marat („l’ami du peuple“) – Fortsetzung des Themas: siehe 21.04.
Der Bundestag verabschiedet in der Frage der Stammzellenforschung einen Kompromiss: Die völlige Freigabe wird abgelehnt, doch wird die Stichtagsregelung auf den 1. Mai 2007 ausgedehnt, was eine Verlängerung um 5 Jahre bedeutet. Forschung an vor diesem Zeitpunkt befruchteten Eizellen bzw. Embryonen ist erlaubt, entsprechende Zell-Linien dürfen also zu Forschungszwecken eingeführt werden. Der Export-Weltmeister macht sich auf diesem Gebiet ganz von Importen abhängig und vertagt erneut eine Grundsatzentscheidung in der Frage des therapeutischen Klonens. Ist alles erlaubt, was dem medizinischen oder wissenschaftlichen Fortschritt dient? Ist alles verboten, was der Vatikan ablehnt? Welche Ethik gibt Entscheidungshilfen? Das bleibt die Frage.
13.04. Trainer Mirko Slomka wird bei Schalke entlassen – nach Erreichen des Viertelfinales im Europa-Cup, dem bislang größten internationalen Erfolg der Vereinsgeschichte und auf Platz 3 der Bundesliga stehend. Duldet der russische Hauptsponsor, der größte Konzern der Welt, vielleicht nur Spitzenreiter? Zumindest Bayern München wird da auch noch ein Wörtchen mitreden wollen. Gazprom oder Telekom, ist nur noch das die Frage?
14.04. Seit Anfang des Monats versucht SPD-Chef Kurt Beck die in der Koalition umstrittene Bahnprivatisierung zu retten. Nunmehr haben sich die Landes- und Bezirksvorsitzenden auf ein Modell geeinigt. Dieses sieht Folgendes vor: Der Mutterkonzern bleibt zu 100 Prozent in Bundesbesitz, desgleichen die Bahnhöfe und das Schienennetz. Private Investoren können sich an den Betriebsgesellschaften des Personen- wie des Güterverkehrs mit bis zu 24,9 Prozent beteiligen. Bis zu diesem Wert bestimmt der Mehrheitseigner, also der Bund, über die personelle Zusammensetzung des Aufsichtsrats. Damit ist für die SPD garantiert, dass die Bahnpolitik sich nicht an kurzfristigen Kapitalinteressen orientieren wird. Das erst im Oktober auf dem SPD-Parteitag mit überwältigender Mehrheit befürwortete Modell einer Privatisierung über Volksaktien ist damit freilich beerdigt. CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla sieht in diesem Konzept eine tragfähige Grundlage für einen Konsens. Auch Bahn-Chef Hartmut Mehdorn versichert, auf dieser Grundlage gut arbeiten zu können. Nur die Bevölkerung lehnt die Bahn-Privatisierung mehrheitlich ab.
Der sächsische Ministerpräsident Georg Milbradt tritt zurück. Er hatte sich lange geweigert, die angekündigten personellen Konsequenzen aus dem Debakel der Landesbank, der Sachsen LB, zu ziehen. Wieder einmal wurden erst – ebenso legale wie politisch geschmacklose – persönliche Geschäftsverbindungen zum definitiven Auslöser für den Rückzug. Wo bleibt der Politiker-Knigge, der für die Geltung von Verhaltensnormen im öffentlichen Leben sorgt? Ihm wäre der Erfolg des Dudens im Fall der Rechtschreibung zu wünschen. Mit dem Nachfolger Stanislaw Tillich, einem Angehörigen der sorbischen Minderheit, wird erstmals einem ostdeutschen Eigengewächs das höchste Amt im Lande anvertraut. Auf die Idee hätte man vielleicht schon früher kommen können.
Einstellung der Ermittlungen gegen Jan Ullrich wegen Betrugs zum Nachteil seines ehemaligen Arbeitgebers T-Mobile. Der zuständige Oberstaatsanwalt bleibt dabei: „Jan Ullrich hat gedopt.“ Man gehe aber von eher geringer krimineller Energie aus, da Doping im Radsport verbreitet sei. Jan Ullrich: „Die Zahlung ist kein Schuldeingeständnis.“ Er habe niemanden betrogen. Als Ergebnis bleibt: Er löhnt sechsstellig und bleibt straffrei. Vernünftiger Kompromiss oder Kassenjustiz, das ist die Frage.
16.04. Helmut Kohls Büro bestätigt die Heiratsabsichten des Altkanzlers. Wir spenden ihm Beifall – daraus kann wenigstens kein Spendenskandal erwachsen. Mögen seine privaten Land- und Leidenschaften blühen, mindestens so wie die östlichen Landstriche in diesem unseren Land.
Es ist beschlossene Sache: in Hamburg trägt man nunmehr schwarz-grün. Vom selbstgestrickten MdB-Wollpullover über den hessischen Turnschuh anno 1985 zum Dreireiher als Diplomaten-Arbeitskleidung (unter Beibehaltung des T-Shirts für Parteitagsauftritte) bis hin zum hanseatisch korrekten Outfit – die Auswahl für der Grünen neue Kleider wird immer reichhaltiger. Was wird die Herbstkollektion 2009 bringen?
Das Sony-Center am Potsdamer Platz in Berlin wird für 600 Mio. an eine deutsch-amerikanische Investorengruppe verkauft. Zuvor war das Gleiche schon dem Daimler-Center widerfahren (Erlös hier: 1,4 Mrd.). Nach der Wende rechtfertigte man die entsprechenden Grundstücksverkäufe zu Schnäppchen-Preisen damit, dass es für die Stadt wichtig sei, prominente Leuchttürme in der Stadt zu haben. Was muss man jetzt aus diesen Verkäufen schließen? Am besten wohl nur das: Es hat sich halt gelohnt. Schlechter beleuchtet wird Berlin auch ohne diese Leuchttürme nicht sein. Das geht nämlich gar nicht. Wenn Paris die europäische Lichterstadt ist, dann ist Berlin die Dunkelkammer. Und das ist – vielleicht – gut so, denn in einer solchen findet immerhin Entwicklung statt.
Eine Untersuchung hat ergeben, dass Deutschland mit großem Abstand gegenüber Großbritannien und Frankreich ein Land mit einem besonders hohen Anteil an Geringverdienern ist. Diese machen, je nach Zählweise, 15-22 Prozent der Bevölkerung aus. Da braut sich vielleicht etwas zusammen! Dänische Brauereien haben das übrigens frühzeitig erkannt und ihre Produktion bereits ins Niedriglohnland Bundesrepublik verlagert.
19.04. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Rüttgers legt nach bei seinen sozialpolitischen Forderungen. Nach seinem Erfolg bei der Verlängerung der Zahlung von ALG I für ältere Arbeitnehmer, fordert er nun eine ähnliche Korrektur bei der Rente: „Wer lange in die Rentenkasse eingezahlt hat, muss mehr Rente bekommen als nur die Grundsicherung.“. Es löst allüberall – in der eigenen Partei, beim Koalitionspartner und bei der Opposition (mit Ausnahme der Linken) – wieder den gleichen Aufschrei aus: systemwidrig, nicht finanzierbar etc. Das letzte Wort wird das auch in diesem Fall nicht sein.
21.04. Einer Hausmitteilung des SPIEGEL ist zu entnehmen, dass der Bundesnachrichtendienst – wieder einmal – Journalistenbespitzelung betrieben hat: „Vorigen Freitag unterrichtete BND-Präsident Ernst Uhrlau, 61, SPIEGEL-Auslandsreporterin Susanne Koelbl, 42, darüber, dass Mitarbeiter des Dienstes die E-Mail-Korrespondenz der Journalistin mit einem afghanischen Politiker vom 7. Juni bis zum 29. November 2006 mitgeschnitten haben, wofür er um Entschuldigung bat. Koelbl berichtet seit Jahren aus den Krisen- und Kriegsgebieten am Hindukusch. Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestags soll sich an diesem Mittwoch mit dem Fall befassen.“
Der BND wird dieses Vorgehen als Nebenprodukt der Überwachung des afghanischen Industrie- und Handelsministers Farhang darstellen. Das ist sogar glaubwürdig, umso mehr als gleich das ganze Ministerium elektronisch überwacht wurde. Im Weiteren wird sich herausstellen, dass offenbar auch der Afghanistan-Korrespondent des ZDF belauscht wurde. Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) verlangt die vollständige Aufklärung der Spitzelvorfälle. Der SPIEGEL kündigt eine Klage an. Außenminister Steinmaier wird sich am 26. bei seinem afghanischen Kollegen entschuldigen, die Bundeskanzlerin und das PKG (das Parlamentarische Kontrollgremium, das die Tätigkeit der Geheimdienste kontrolliert) werden ihr Vertrauen in die Führung des Dienstes erschüttert sehen – und BND-Chef Uhrlau wird im Amt bleiben. Damit bleibt die Phantasie an der Macht, wie man im Mai 68 sagte. Denn Trojanern die Verteidigung Deutschlands am Hindukusch zu übertragen – auf den Gedanken muss man erst einmal kommen.
Das Oberverwaltungsgericht stellt letztinstanzlich die Rechtmäßigkeit der Umbenennung eines Abschnitts der Berliner Kochstraße, der an die Axel-Springer-Straße grenzt, in Rudi-Dutschke-Straße fest. Dutschke und Springer am gleichen Mast hängend – Vergleichbares gab’s noch nicht einmal während der Französischen Revolution. Demnächst werden also beide Straßennamen wegweisend nebeneinander angebracht sein. Präzisierung eines Gegensatzes oder späte Versöhnung? Das bleibt die Frage.
23.04. Vor 150 Jahren wurde Max Planck geboren. Der Nobelpreisträger für Physik des Jahres 1918 war nicht nur ein großer Naturwissenschaftler, sondern auch ein engagierter Wissenschaftsmanager, wie man heute sagen würde. Er fungierte als Rektor der Humboldt-Universität und war später Präsident der Kaiser-Wilhelm-Gesellschaft. Deren Nachfolgerin, die wohl bedeutendste deutsche Forschungseinrichtung, trägt seit Ende des 2. Weltkriegs den Namen Max Plancks. Dieser war auch ein Vertreter eines weltoffenen Bildungsbürgertums und musizierte unter anderem mit Albert Einstein. Nach 1933 verweigerte er sich der allgemein eingeforderten Distanzierung von seinen jüdischen Kollegen, sein Sohn wurde wegen Widerstandsaktivitäten hingerichtet.
Warum wir nicht von Plancks eigentlicher wissenschaftlicher Leistung sprechen? Weil es schon genügend Schreiberlinge gibt, die auch nichts von Physik verstehen, sein Werk aber als Metaphernlieferanten für die abstrusesten Weltanschauungen missbrauchen. Man spekuliert wild drauf los und redet, wenn jemand Rationalität, Argumente, Belege oder gar wissenschaftliche Beweisführung einfordert, dann gerne von der Überwindung des alten naturwissenschaftlichen Paradigmas durch die Quantenphysik. Das hat der Jubilar aber sicher nicht verdient.
24.04. Der EU-Reformvertrag wird vom Bundestag mit großer Mehrheit angenommen. Der im letzten Dezember unterzeichnete Vertrag von Lissabon verzichtet auf die Bezeichnung Verfassung, behält aber wesentliche Elemente des 2005 von Frankreich und den Niederlanden in Referenden abgelehnten Europäischen Verfassungsvertrages bei. Durch ihn wird die demokratische Legitimation der Europäischen Union erheblich verbessert. Die Charta der Grundrechte wird verbindlich, ohne selbst Teil des Vertragswerks zu sein (mit Ausnahmeregelungen für Großbritannien und Polen), die Kompetenzen des Europäischen Parlaments werden ausgeweitet, die Anzahl der Bereiche, in denen einstimmig entschieden werden muss, wird verringert. Kurz: die Prozesse der Entscheidungsfindung werden einfacher, transparenter. Auch Bei- und Austritt sind nunmehr klar geregelt. Ab 2009 soll es zudem einen hauptamtlichen Ratspräsidenten geben.
Der CSU-Politiker Gauweiler und Linken-MdB Diether Dehm kündigen ähnlich motivierte Verfassungsbeschwerden gegen den Lissabon-Vertrag an. Gauweiler sieht die Rechte der nationalen Parlamente zu sehr beeinträchtigt und Dehm bezweifelt gar, dass die Bundesrepublik nach der Ratifizierung des Lissabon-Vertrages noch „eine parlamentarische Demokratie im Sinne des Grundgesetzes“ sein könne. Dehm ist vielfach als professioneller Verfasser satirischer Texte hervorgetreten, von Gauweiler war das bislang nicht bekannt.
25.04. Der EU-Reformvertrag wird auch vom Bundesrat gebilligt.
MAN, gegründet 1758(!), kündigt an, dass das Jubiläumsjahr 2008 das beste der Firmengeschichte werden dürfte. Bei Piëchs wird man’s gerne hören: MANoMAN, wenn das mit VW auch alles so einfach wäre!
Nokia legt einen Sozialplan für das Bochumer Werk an, dessen Schließung so viel Aufsehen erregte. Öffentlicher Druck dürfte dafür gesorgt haben, dass 200 Mio. Euro für die 1.839 Gekündigten bereit gestellt werden. Der Mindestbetrag wird 10.000 Euro betragen, der höchstmögliche 220.000 + Sozialzuschläge.
Dass Produktionsverlagerungen nicht zum Nulltarif zu haben sind, ist sicher gut so. Ein Ersatz für den Verlust des Arbeitsplatzes wird das in vielen Fällen nicht sein können. Doch wer denkt an Abfindungen für hunderttausende, die nicht Opfer von Heuschrecken werden (die man durch Subventionen ja erst angelockt hat), sondern die ebenso unverschuldet und ohne vergleichbare Regelungen in kleineren Betrieben arbeitslos werden?
Pro7Sat1, Deutschlands größter Privatsender, verliert knapp 27 Prozent an der Börse. Hauptgrund: Rückgang der Zuschauerzahlen und daher geringere Werbeeinnahmen. Auch ein neues Modell für den Verkauf von Werbezeiten wird für den Einbruch mit verantwortlich gemacht. Ein harter Sparkurs wird angekündigt. Das Geschäftsmodell eines qualitativ besseren Fernsehens scheint niemand als Ausweg aus der Krise zu sehen. Es geht nicht um höhere, sondern um größere Werte.
26.04. 22 Jahre Tschernobyl. Die größten Auswirkungen hatte die (radioaktive) Wolke nicht in der Ukraine, sondern in Deutschland, jedenfalls in mentaler Hinsicht. Kindergärten und Schulen verlegten alle ihre Aktivitäten ins Innere der Räume, nur zu Anti-Atomkraft-Demonstrationen durften die lieben Kleinen noch auf die Straße! Das Erstaunlichste: die z.B. in Kehl noch so gefährliche Wolke schien es in Straßburg schon gar nicht mehr zu geben. Eine verständliche, aber im Nachhinein schwer bestreitbare Überreaktion grenzte an eine sträfliche Verharmlosung. Diese europäische Spaltung in der Einschätzung der Kernspaltung setzt sich bis heute fort. Erstaunlich auch, dass die Vertuschung des Ausmaßes der Katastrophe durch Gorbatschow dessen Popularität in Deutschland nie Abbruch getan hat. Vor Ausbruch der Gorbimania hatte ihn Helmut Kohl (absurderweise) einmal mit Goebbels verglichen, auf die Bezeichnung Super-GAU-Leiter (bei Zitaten bitte die Großschreibung beachten) ist u.W. aber noch niemand verfallen.
29.04. Wolfgang Wagner, neben und nach Karajan der zweite Musik-Prinzipal auf Lebenszeit, wirft das Handtuch. Nach einem guten halben Jahrhundert. Am Ende dieser Dienstzeit wird gerne auch wieder an die Verdienste des Alten erinnert. Immerhin hat der zunehmend halsstarrige Konservative Regisseure wie Götz Friedrich, Harry Kupfer, Heiner Müller, Patrice Chéreau und gar einen Christoph Schlingensief in Bayreuth inszenieren lassen. Seine beiden Töchter Eva und Katharina werden das Unternehmen wohl weiter führen. Die Festspiele blieben damit ein Fall Wagner. Ist dieser Triumph des dynastischen Prinzips Ausdruck des in Bayern noch verbreiteten Hangs zur Monarchie? Die Wagners weiterhin als Ersatz für die Wittelsbacher, nachdem das mit der Dynastie Strauß nicht so geklappt hat? Paradoxerweise setzt man sich zugleich an die Spitze des emanzipatorischen Fortschritts: eine weibliche Doppel-Spitze auf dem Grünen Hügel – daraufhin sollten die Grünen die Zusammensetzung ihres Spitzenduos wohl noch einmal überdenken.
Große Musik am Anfang und am Ende des Monatsrückblicks. Dazwischen viele Fragen und ein paar Misstöne. Wie wird wohl der Wonnemonat Mai klingen?
