Der Juli im Rückblick
01.07. Am Hindukusch. Der NATO-Botschafter der USA redet Klartext: Seine Regierung verlangt mehr deutsches Engagement in Afghanistan: dauerhafte personelle Verstärkung und Steigerung der finanziellen Unterstützung. Der deutsche Verteidigungsminister hält sich mit Zusagen zurück, rechnet inzwischen aber mit einer Dauer des Einsatzes von weiteren fünf bis zehn Jahren – eine zeitliche Perspektive, aber keine inhaltliche. Bei keinem der inhaltlichen Ziele – Stärkung der afghanischen Selbstverteidigungskräfte, Stärkung der Zivilgesellschaft, Entwicklung von Alternativen zum Opiumanbau, Zurückdrängen der Korruption, Beeinträchtigung des Einflusses und der militärischen Schlagkraft der Taliban – sind Fortschritte zu verzeichnen. Unter diesen Umständen ist es nicht blauäugig, sondern politisch konsequent, wenn 61 Prozent der Bevölkerung einen Abzug der deutschen Truppen befürworten.
01.07. Ausländerfeindlicher Mord im Gericht. Marwa E. stirbt in einem Dresdner Gerichtssaal durch 16 Messerstiche. Die schwangere Ägypterin war Zeugin in der von der Staatsanwaltschaft erzwungenen Neuauflage eines Prozesses wegen fremdenfeindlicher Beleidigung von Frau E. durch den Angeklagten, einen 28jährigen Russland-Deutschen. Schwer erklärlich, weshalb niemand diese Vielzahl von Stichen verhindern konnte. Noch schwerer ist es zu begreifen, dass die Polizei nicht auf den Täter schoss, sondern den Ehemann, der seiner Frau zur Hilfe eilte, durch einen Schuss schwer verletzte.
02.07. Defizit-Spenden. Gut 4,3 Mio. Euro soll die FDP laut Bescheid des Bundestagspräsidenten löhnen. Grund: die Spendenbetrügereien von Jürgen Möllemann. Das Prinzip einer Bestrafung hat die Partei akzeptiert, offen ist noch die Frage, ob sie die Höhe des Betrags so hinnimmt. Jedenfalls wird angesichts des bevorstehenden Wahlkampfes die FDP genau das machen müssen, was sie der Regierung vorwirft: Finanzierung der Ausgaben auf Pump.
02.07. Irreführung der Behörden. Alle vier S-Bahn-Chefs müssen gehen. Auf ihre kollektive Kappe gehen die fortlaufenden falschen Berichte an das zuständige Eisenbahn-Bundesamt hinsichtlich der Häufigkeit der Überprüfungen der als Sicherheitsrisiko geltenden Räder. Die Chefs der Bahn-Tochter S-Bahn verkörperten in Reinkultur die Unternehmenskultur der Deutschen Bahn, die nur einen Fixpunkt kannte, den Profit. Zu diesem Zweck wurden Werkstätten geschlossen und einsatzfähige Züge verschrottet. Dazu passt es, dass ca. die Hälfte der städtischen Subventionen als Gewinn an den Mutterkonzern abgeführt wurde. Hauptsache, die Räder für den geplanten Börsengang standen nicht still. Ob es für den Ruf einer Fluglinie so gut ist, den für diese Unternehmensunkultur entscheidend mitverantwortlichen Mann in sein Aufsichtsgremium zu berufen? (Hartmut Mehdorn heißt der neue Mann bei Air Berlin – und wir waren schon so froh, über den endlich nichts mehr schreiben zu müssen. Denkste!)
03.07. Die ersten einbruchssicheren Banken. Der Bundestag stimmt der Einrichtung von Bad banks zu. Brechts Sentenz aus der Dreigroschenoper “Was ist ein Einbruch in eine Bank gegen die Gründung einer Bank?” verliert ihren Sinn.
03.07. Pech oder gerechte Strafe? Claudia Pechstein wird für zwei Jahre gesperrt. Es gibt gewichtige Indizien für Eigenblutdoping. Verbotene Substanzen wurden nicht nachgewiesen und der Expertenstreit über die Beweiskraft der Indizien geht weiter. Seit Anfang des Jahres gelten jedoch die neuen Regeln der Welt-Antidoping-Agentur, und diesen zufolge ist es nun an der Sportlerin, ihre Unschuld zu beweisen.
04.07. Krümmel-Monster. Krümelsucher muss man nicht sein, um zumindest Vattenfalls Eignung zum Betreiben von AKWs zu bezweifeln und sich generell Fragen zur Vertretbarkeit von Energiegewinnung aus Kernkraft zu stellen. In zwei Wochen Betrieb nach zwei Jahren Reparaturpause kommt es im AKW Krümmel zu zwei Störfällen, der zweite führt unter anderem zu Stromausfällen und Wasserrohrbrüchen. Die Ursache scheint wieder die gleiche zu sein, wie schon vor zwei Jahren: Probleme mit den Transformatoren. Die Komiktheorie kennt das Phänomen der Wiederholungskomik. Diese Art der Repetition für den GAU ist aber eher furchterregend als komisch. Selbst Roland Koch findet, dass Vattenfall allmählich zum Argumentationslieferanten für AKW-Gegner wird. Seine Diagnose ist richtig, jetzt muss er nur noch die brutalstmöglichen Konsequenzen aus ihr ziehen.
04.07. Ohne Energie für Toleranz. Aus Anlass seines 800jährigen Jubiläums wollte die brandenburgische Kleinstadt Storkow (Spree-Oder-Kreis) ein Fußballfest steigen lassen. Der FC Energie Cottbus wurde eingeladen, unter dem Motto: „Mit Energie für Toleranz” zu kicken. Doch nachdem dies einer bestimmten Partei missfiel und diese, die NPD nämlich, zu einer Demonstration am Tag des Spiels aufrief, zogen die Lausitzer zurück. Dass mit dem FC Energie die letzte Mannschaft aus dem Osten aus der Bundesliga abgestiegen ist, muss man bedauern. Dass der Club aber so tief gesunken ist, ist nur eines: sehr, sehr peinlich.
06.07. Mehrfach-Talent. Bernhard Schlink wird 65. Der Jura-Professor ist bzw. war außerdem Verfassungsrichter in NRW und Schriftsteller. Mit dem Vorleser ist ihm 1995 ein neuerdings verfilmter Welterfolg gelungen.
06.07. Orden und Ehrenzeichen. Bundeskanzlerin und Verteidigungsminister verleihen erstmals das im letzten Herbst gestiftete „Ehrenkreuz der Bundeswehr für Tapferkeit” (vulgo: Tapferkeitsmedaille). Ohne Lametta geht’s nicht mehr – kein gutes Zeichen.
07.07. Nun bleibt Knut. Er bleibt ein Berliner. Für 430.000 Euro Ablöse an seinen Ursprungszoo Neumünster kann der Star-Eisbär ein Bärliner bleiben.
07.07. Gefährlicher Eingriff. Die Staatsanwaltschaft ermittelt nunmehr gegen die bisherige Leitung der S-Bahn wegen des Verdachts auf einen gefährlichen Eingriff in den Verkehr. Dabei haben die Herrschaften doch im wahrsten Sinn des Wortes nichts getan. Pech für sie, dass im juristischen Sinn ein Unterlassen einem Handeln gleichgestellt sein kann.
08.07. Sozialliberales Urgestein. Altbundespräsident Walter Scheel wird 90. Ihm ist es wesentlich mit zu verdanken, dass aus der FDP des rechtsgestrickten Erich Mende eine für die Öffnung nach links bereite Partei wurde, die fortan die alten Zöpfe der Adenauer-Erhard-Ära abschneiden wollte. Mit Willy Brandt verkörperte er die sozialliberale Ära, in der mehr Demokratie gewagt wurde. Lang, lang ist’s her, gewiss, aber es wirkt bis heute nach. Und das ist gut so.
08.07. Marktaufteilungswirtschaft? Die EU-Wettbewerbskommissarin ist davon überzeugt, dass E.on Ruhrgas und Gaz de France mit russischem Erdgas Marktaufteilung statt Marktwirtschaft betrieben haben. Die Folge: ein Bußgeld in Höhe von 553 Mio: Euro pro Firma – das zweithöchste in der EU-Geschichte.
09.07. Freie Heide. Die Bundeswehr verzichtet endgültig auf die militärische Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide im Norden Brandenburgs. Damit wird ein Schluss-Strich unter 17 Jahre Protest und Prozess gezogen. Nach gebrochenen Versprechen (Rudolf Scharping) und serienweise vor Gericht verlorenen Verfahren lenkt das Verteidigungsministerium endlich ein. Auch nach dem Aus sind weite Teile des als Bombodrom bekannten Geländes noch auf lange Jahre hinaus eine Gefahrenzone. Tonnen von Munition aus Sowjetzeiten müssen auf einer Fläche von 140 qkm aufgespürt und entsorgt werden.
10.07. Früher war alles besser. Alfred Biolek wird 75. Wie fast alle, die sich aus dem Medium zurückgezogen haben, findet nun auch er, dass das Fernsehen heutzutage „eine einzige Katastrophe” sei. Man darf jedoch bezweifeln, dass früher sehr viel intelligenter gekocht wurde. Jedenfalls auch nur mit Wasser.
13.07. „Die schärfsten Kritiker der Elche/ Wär’n gerne selber welche” (nach F.W. Bernstein). Das Abkommen über DESERTEC , das größte Infrastruktur-Projekt der Geschichte, wird von den Trägerfirmen unterzeichnet. 15 Prozent des europäischen Energie-Bedarfs sollen bis 2050 durch Wüstenstrom gedeckt werden. Vor allem deutsche Firmen engagieren sich. An Kritik fehlt es nicht. Unwirtschaftlich sagen die einen, nicht so ökologisch positiv wie behauptet, nörgeln die anderen. Die Kritik kommt vorwiegend von der Konkurrenz, die das Nachsehen hat, und von Ökos, die gerne vorher gefragt oder mit einbezogen worden wären.
13.07. „Teures Erdöl, wann fließt Du wohl endlich?” (frei nach Nabucco) Der Vertrag über die südliche Gas-Pipeline Nabucco wurde unterzeichnet. Diese südliche Trasse soll Europa (ein wenig) aus der babylonischen Energie-Gefangenschaft gegenüber Russland befreien. Während Gerhard Schröder die nördliche Ostsee-Pipeline befördert, die die Abhängigkeit von der lupenreinen Demokratie Putins fördert, wird nun bekannt, dass sein ehemaliger Vize nunmehr beim Rivalen unter Vertrag steht. Joschka Fischer hat allerdings eine Legislatur-Periode mit der Übernahme einer solchen Aktivität gewartet, während Schröder ein paar Wochen nach regierungsoffiziellem Lob und politischer Unterstützung für Russland sich für russische Interessen einspannen ließ.
18.07. You too? „U 2″ im Berliner Olympia-Stadion. Nicht ganz allein. 90.000 Fans sind mit von der Partie (Sie vielleicht auch?) und – was natürlich bereits tausendfach kommentiert wird – ausgerechnet die Linie U 2 bringt sie mitten im Berliner Verkehrschaos ins Stadion.
20.07. „Niemand hat die Absicht, die S-Bahn zu unterbrechen” (frei nach Walter Ulbricht). Das Berliner S-Bahn-Chaos erlebt seinen vorläufigen Höhepunkt. Nur noch ein Drittel der Wagen stehen zur Verfügung. Glossenschreiber Martenstein hat schon zum Wochenende gebührend darauf eingestimmt: „Am 25. April 1945 waren 75 Prozent der Wagen wegen der Russen nicht mehr funktionsfähig. Heute sind 70 Prozent der Wagen wegen des Managements nicht mehr funtkionsfähig. Das heißt, die Auswirkungen des ehemaligen Bahnchefs Mehdorn auf den Berliner Nahverkehr sind, rein quantitativ, durchaus mit den Auswirkungen des Zweiten Weltkrieges zu vergleichen. Denn im Hintergrund der S-Bahn-Katastrophe stehen ja die Pläne Mehdorns durch rücksichtslosen Kampf bis zum letzten Fahrgast hochprofitabel zu machen.”
Originell ist auch der Einfall, ausgerechnet alle West-Ost-Verbindungen der S-Bahn zu kappen, Berlin ist wieder geteilt.
20.07. Widerstand. Das Stauffenberg-Attentat auf Hitler jährt sich zum 65. Mal. Die Tendenz, den sonstigen Widerstand darüber zu vergessen, hält an. Neu ist die kühne Behauptung, dass der militärische Widerstand hierzulande klein geredet werde. Das Gegenteil ist nachweislich der Fall. Erst vor wenigen Jahren wurde von politischer Seite der Versuch gestartet, Zeugnisse des kommunistischen Widerstands aus der „Gedenkstätte Deutscher Widerstand” zu entfernen. Dem widersetzte sich deren Leiter. Festzuhalten bleibt, dass der militärische und der kommunistische Widerstand gewiss nicht nur das Werk lupenreiner Demokraten waren. Respektvolle, ehrende Erinnerung an alle, die sich unter Einsatz des eigenen Lebens dem Nationalsozialismus widersetzten, sollte gleichwohl eine Selbstverständlichkeit sein. – Eine treffliche Linksammlung, nicht zuletzt für Lehrer, hat der Geschichtspuls zusammengestellt.
20.07. Jahrestage oder Mutmaßungen über Johnson. Heute könnte Uwe Johnson seinen 75. Geburtstag feiern. Doch bereits im Februar jährte sich zum 25. Mal sein Todestag. Natürlich sind Überlegungen vom Typ: „Was wäre, wenn …” wenig sinnvoll. Aber nachdrücklich bedauern und auch betrauern darf bzw. muss man es schon, dass wir nicht lesen können, wie gerade er die Schwierigkeiten der Deutschen mit der Einheit „vertextet” hätte.
22.07. Modell Bauhaus. So lautet der Titel einer Ausstellung, die bis zum 4. Oktober im Berliner Martin-Gropius-Bau gezeigt wird. Das vor genau 90 Jahren gegründete Bauhaus wird nach wie vor weltweit als Inbegriff dessen betrachtet, was „Moderne” – zumindest – in Deutschland war. Ab November wird sich das NewYorker MoMA dem Bauhaus widmen.
23.07. Wolfsburg schlägt Zuffenhausen. Das VW-Porsche-Duell ist entschieden. Der Kampf hatte neben Elementen der antiken Tragödie auch seine Western-Komponenten. Der Showdown fiel allerdings gattungsuntypisch aus: dem Verlierer, Porsche-Chef Wendelin Wiedeking, werden ein paar Scheinchen (50 Mio. Euro) überreicht. Auf die peanuts kommt’s ja nicht mehr an, ist doch die Frage offen, ob VW von WW 10 oder gar 14 Mrd. Euro Defizit erbt. Dass WW seine schlappe Prämie halbieren will, wie St. Martin einst mit seinem Mantel tat, und die eine Hälfte für Bildung und Soziales stiften will, wird den lokalen Zuffenhausener Wendelin-Kult beflügeln. Zumindest zum Schein-Heiligen wird’s reichen. – Nebenbei gefragt: Hat das noch etwas mit Marktwirtschaft zu tun, wie bei all dem der niedersächsische CDU-Wulf im Golfpelz mitgemischt hat?
25.07. Vom Pech verfolgt. Zum einen ist die SPD ihre Gesundheitsministerin nicht los geworden, die bereits zu Ende der letzten Legislaturperiode als Auslaufmodell ohne Chance auf erneute Nominierung galt. Nun hat ihr diese Dame zu Ende dieser Legislaturperiode und damit absolut zur Unzeit auch noch einen Imageverlust beschert. Normalerweise nicht mehr als ein Sommerloch-Thema, kommt die Dienstwagenaffäre zum Wahlkampfauftakt denkbar ungelegen. Schaumermal, ob wir in der nächsten Großen Koalition Frau Schmidt als Familienministerin wiedersehen: Wer sich so familienfreundlich zu seinem Fahrer verhält – der durfte bekanntlich seinen Sohn mit zur guten Tante nach Alicante bringen – hat sich redlich eine kleine Anerkennung verdient.
26.07. Big Brother. Peter Schaar, oberster Datenschützer der Republik wird deutlich: Er sieht durch die amerikanische Forderung nach Zugriff auf europäische Bankdaten (Stichwort: Swift) massive Gefahren für die Privatsphäre der Europäer kommen; er bezweifelt zudem den Nutzen derartiger Maßnahmen und stellt fest, dass es dafür auch gar keine rechtlichen Grundlagen gebe. Herr Barroso hatte dagegen beflissen seinen eiligen Gehorsam bekundet. Müssen wir da schon wieder auf das Bundesverfassungsgericht hoffen?
27.07. Konsum und Krise. Es ist ja volkswirtschaftlich durchaus wünschenswert – aber wundern darf man sich trotzdem: Die Konsumfreudigkeit der Deutschen nimmt – Krise hin, Krise her – laut Gesellschaft für Konsumforschung erneut zu. Passt irgendwie zu anderen Umfragewerten: diejenigen für die Ober-Deregulierer von der FDP nehmen ja auch zu, mitten in einer Krise, die erheblichen Regulierungsbedarf überdeutlich machte. „Ist es auch Wahnsinn, hat es doch Methode” (Shakespeare, Hamlet).
28.07. Die Fakten und die Toten. Vor kurzem sind die letzten Veteranen verstorben. Nun jährt sich zum 95. Mal der Beginn des ersten Weltkriegs. Dafür ist unser Partner Geschichtspuls zuständig. Er liefert obendrein noch einen vierteiligen Beitrag zum Kriegsausbruch in der Presse.
30.07. Terror im 17. Bundesland. Der Terror ist bei uns angekommen, wenn auch zum Glück noch nicht in seiner härtesten Form. Als Kreuzberg wegen des Reagan-Besuchs vorübergehend abgeriegelt wurde, sorgte das für erhebliches Aufsehen. Nun aber wurde gleich ein ganzes Bundesland von der Außenwelt abgeschnitten, das siebzehnte: die ETA hatte an unerwartetem Ort, auf Mallorca, zugeschlagen.
30.07. Sag mir, wo die Regisseure sind? Daniel Kehlmann hat zur Eröffnung der Salzburger Festspiele in einem Pro-domo- (= pro-Papa-) Plädoyer das Regie-Theater angegriffen und mehr Dienst am Werk verlangt. Das soll er mal Ulla Schmidt sagen: mehr Dienst wagen (das Wortspiel, ich gesteh’ es gerne, ist nicht selbst erfunden)! Abgesehen davon scheint es derzeit eher das Problem des deutschen Theaters zu sein, dass so viele bedeutende Regisseure unwiderruflich abtreten. Nun ist wieder einer der Erneuerer, der das Theater und sich selbst immer wieder neu erfand, gestorben: Peter Zadek, im Alter von 83 Jahren, und bis zum Ende mit neuen Inszenierungsvorhaben befasst.
30.07. Altmeisterliches. Der vor fünf Jahren verstorbene Werner Tübke würde heute 80 Jahre alt. Er gilt als einer der Großmeister seiner Zunft und seiner Zeit. Deshalb sei das hier verzeichnet, auch wenn Ihr Monatsrückblicker erhebliche Schwierigkeiten mit diesem Werk hat: Ist z.B. Panorama-Malerei wirklich eine unserer Zeit angemessene Ausdrucksform? Die Fachwelt flicht dem Maler viele Kränze, und so sei auch darauf verwiesen, dass Leipzig zum runden Geburtstag dieses Meisters der Leipziger Schule eine Sonderausstellung veranstaltet.
30.07. Filmreif. Die Wildwest-Manieren in der deutschen Wirtschaft greifen um sich. Wir warten auf baldige Verfilmung. Nach dem Showdown Piech – Wiedeking nun das Duell Maria-Elisabeth Schaeffler gegen Karl-Thomas Neumann bzw. in Firmennamen ausgedrückt: Schaeffler contra Conti. Das Spiel „Wer übernimmt wen?” wird gerne nachgespielt. Auch die Variante „Wer übernimmt sich am meisten?” erfreut sich einer gewissen Beliebtheit.
31.07. Bring back, bring back, my Schumi to me. Michael Schuhmacher trainiert wieder für die Formel 1, denn Ferrari braucht Ersatz für den verunglückten Felipe Massa. Schumi, Ferrari – alles paletti? Man wird sehen.
Ob auch die SPD Schumi ins Team holen sollte? Sie hat ja einen verzweifelten Aufholversuch gestartet. Gewiss, sie hat damit durchaus eigene Erfahrung. Aber auch wer ihr Gutes wünscht, wird sich kein neues Elbhochwasser und keinen neuen Krieg wie im Irak wünschen – nur damit die SPD einen mitreißenden Wahlkampf starten kann. Da soll sie lieber Schumi als Berater holen, dann ist das Rennen noch nicht gelaufen.
31.07. Demnächst: Die Nackten und die Quoten? Die Weltrekorde purzeln nur so. Nun wieder mal Britta Steffen über 100 m Freistil. Die Schwimmerin selbst meint, dieser und alle neuen Rekorde könnten lange Bestand haben, denn die high-tech-Anzüge, denen sie mit zu verdanken sind, sollen bald verboten werden. Vielleicht sollte man künftig das Adams- bzw. Evaskostüm vorschreiben, nach dem Vorbild der antiken Olympioniken. Dann gibt es keine langen Diskussionen mehr, welches Material erlaubt ist und welches nicht: Haut – und sonst gar nichts. Außerdem kann so der generell von Dopingskandalen gebeutelte (TV-)Sport vielleicht wieder zu alten Einschaltquoten zurückfinden.
31.07. Von A – A. Mit Afghanistan begann und endet der Monat, denn heute wird gemeldet: die Zahl der Toten unter der Zivilbevölkerung steigt dort. Jeder Verlust an Menschenleben bedeutet auch einen Zuwachs an potenziellen Rächern, die zu Terror bereit sind – auch bei uns. Deutschland am Hindukusch verteidigen, heißt dafür sorgen, dass dort ein Terror begünstigendes Umfeld durch den Aufbau einer Zivilgesellschaft ersetzt wird. Und das hat mit Uniformierten noch nie geklappt. Wie auch?
